Was macht eine Stadt lebendig? Es sind die Menschen, die in ihr leben, arbeiten sowie ihre Zukunft ganz individuell gestalten. Es sind auch die Straßen, die die Menschen Leben erfüllen und die von Frisör über Gemüsehändler bis hin zu Restaurants oder Cafés eine Vielzahl von Angeboten bereithalten. Doch allzu oft sehen sich Kommunen mit einer schleichenden Veränderung konfrontiert, in der Innenstadtflächen verkümmern, Gewerbeflächen verwaisen und der Charme der Stadt durch Leerstände und ungenutzte Potentiale bedroht wird. Wie können Städte aktiv eingreifen – auch ohne sich in kostspielige und riskante Investitionen zu stürzen? Die Antwort kann im Vorkaufsrecht liegen – einem oft unterschätzten und kritisch beäugtem, aber äußerst mächtigen Werkzeug.
Was ist das Vorkaufsrecht?
Das Vorkaufsrecht ist ein rechtliches Instrument, das es Kommunen ermöglicht, im Fall eines Verkaufs von Grundstücken oder Immobilien an Dritte vorrangig selber zu kaufen – jedoch nicht verpflichtend. Das städtebauliche Vorkaufsrecht verschafft Kommunen einen strategischen Vorteil und die Möglichkeit auf Stadtentwicklung aktiv Einfluss zu nehmen. So können Entwicklungsprozesse im Einklang mit den lokalen Bedürfnissen und individuellen Zielen einer Kommune und deren Bewohner:innen gesteuert werden. Gleichzeitig finden auch private Interessen der Immobilienwirtschaft Berücksichtigung. Denn Kommunen und Immobilienwirtschaft werden an einen Tisch gebracht, um gemeinsam Lösungen zu finden.
Es gibt zahlreiche Beispiele von Kommunen, die das Vorkaufsrecht erfolgreich genutzt haben, um ihre Stadtentwicklung aktiv zu gestalten. Eine Stadt wie Hanau etwa hat das Vorkaufsrecht genutzt, um die Innenstadt neu zu beleben. Durch gezielte Käufe konnte die Stadt nicht nur Leerstände reduzieren, sondern auch gezielt Flächen für die Schaffung von Wohnraum und die Förderung lokaler Unternehmen nutzen. Andere Städte setzen das Vorkaufsrecht wiederrum ein, um die Nutzung von Brachen zu steuern und städtebauliche Missstände zu verhindern.
Wie Sie das Vorkaufsrecht in Ihrer Kommune erfolgreich einführen
Viele Städte und Gemeinden wünschen sich diesen Gestaltungsspielraum, wissen jedoch nicht, wie sie dieses wirkungsvolle Instrument nutzen können, um die Entwicklung ihres urbanen Raums zu steuern. Der Weg zum erfolgreichen Einsatz des Vorkaufsrechts ist auch kompliziert, aber keineswegs unmöglich. Neben rechtlichen Rahmenbedingungen und den strategischen Zielsetzungen müssen praktische Umsetzungsfragen geklärt werden: Wer ist zuständig, beteiligt und wie muss der Prozess genau ablaufen.
Neben bekannten Tätigkeiten kommen in diesem Zuge auch neue Aufgaben auf die Kommunen zu, schließlich muss im Falle eines Kaufs auch die Finanzierungsfrage schnell geklärt sein. Oder es gilt eine immobilienwirtschaftliche Bewertung durchzuführen und grundsätzlich einen immobilienwirtschaftlichen Dialog aufzubauen – gegen die Immobilienwirtschaft richtet sich das Instrument nämlich nicht. Doch die Mühe lohnt sich: Wer in die richtige Richtung denkt und handelt, kann mit dem Vorkaufsrecht entscheidende Weichen für eine erfolgreiche und nachhaltige Stadtentwicklung stellen.
Mehr erfahren im Seminar „Vorkaufsrecht kompakt“
Interaktiv, praxisnah, gemeinschaftlich – in einem Seminar zum Vorkaufsrecht am 19./20.02.2025 in Köln widmen wir uns detailliert allen Fragen, wie Kommunen mit dem Vorkaufsrecht strategisch handeln, ohne jede Immobilie kaufen zu müssen. Das Themenspektrum reicht von rechtlichen Grundlagen über Praxisbeispiele bis hin zu konkreten Umsetzungsstrategien – damit auch Sie das Instrument Vorkaufsrecht in Ihrer Kommune erfolgreich einführen und gezielt nutzen können.
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